Nutzungsbedingungen der Restrealitaet

1 - Gegenstand

  1. Die Restrealitaet ist ein Internetforum, das von der Restrealitaet UG (haftungsbeschränkt) ("Dienstanbieter") unter der Domain restrealitaet.de (inklusive Subdomains) zur Verfügung gestellt wird ("Restrealitaet") und bei der Du dich als Teilnehmer ("Restrealitaeter") registrieren und mit anderen Restrealitaetern in Kontakt treten und kommunizieren kannst. Als registrierter Teilnehmer kannst Du in der Restrealitaet Dir ein hübsches, individuelles Profil ("Avatar") basteln, die in der Restrealitaet verfügbaren Inhalte abrufen und die weiteren, in der Restrealitaet jeweils aktuell zur Verfügung stehenden unentgeltlichen Dienste im Rahmen der jeweiligen Verfügbarkeit nutzen. Nähere Informationen zu den Diensten finden sich in der Dienstebeschreibung in Ziffer 8.
  2. Die vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Restrealitaet durch den Dienstanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch die Restrealitaeter, also Dich.
  3. Weitergehende Informationen zum Dienstanbieter erhälst Du hier.

2 - Änderungen an den Teilnahme und Nutzungsbedingungen

  1. Der Dienstanbieter behält sich vor, diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird der Dienstanbieter Dich mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern Du nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprichst und die Restrealitaet und die dort angebotenen Dienste nach Ablauf der vom Dienstanbieter gesetzten Widerspruchsfrist weiterhin in Anspruch nimmst, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Wenn Du den Änderungen widersprichst, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Wir als Dienstanbieter werden In der Änderungsmitteilung auf Dein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

3 - Anmeldeberechtigung

  1. Die Nutzung der auf dem Portal verfügbaren Dienste setzt eine Anmeldung als Restrealitaeter voraus. Ein Anspruch auf Zugang zur Restrealitaet besteht nicht. Wir sind berechtigt, Teilnahmeanträge ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.
  2. Als Restrealitaeter kannst Du dich nur anmelden, wenn Du volljährig, unbeschränkt geschäftsfähig und eine natürliche Person bist. Minderjährigen oder juristischen Personen ist eine Anmeldung untersagt.

4 - Anmeldung auf dem Portal

  1. Der Zugang zur Restrealitaet ist kostenfrei. Näheres zum jeweiligen Leistungsangebot siehe unter Ziffer 8.
  2. Wir fragen Dich während des Anmeldevorgangs nach bestimmten Kontaktdaten. Diese und alle sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden. Dies checken wir auf Vollständigkeit und Plausibilität.
  3. Sind die Angaben aus unserer Sicht korrekt und bestehen aus unserer Sicht keine sonstigen Bedenken, schalten wir Dich als Restrealitaeter frei und benachrichtigen Dich hiervon per E-Mail. Unsere Benachrichtigungs-E-Mail gilt als Annahme Deines Teilnahmeantrags. Ab diesem Zeitpunkt bist Du ein echter Restrealitaeter und zur Nutzung der Restrealitaet im Rahmen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen berechtigt. Um die Restrealitaet vollständig zu benutzen musst Du vorab Deine Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.

5 - Verantwortung für Zugangsdaten

  1. Im Verlauf des Anmeldevorgangs wirst Du gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kannst Du Dich nach der Freischaltung als Restrelitäter gem. Ziffer 4 Punkt 3 in die Restrealitaet einloggen. Dabei liegt es in Deiner Verantwortung, dass der von Dir gewählte Avatar und Benutzername Rechte Dritter nicht verletzt, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
  2. Du musst Deine Zugangsdaten einschließlich des Passworts geheim halten und darfst Diese unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Insoweit bist Du auch dafür verantwortlich sicher zu stellen, dass Dein Zugang zur Restrealitaet und die Nutzung der in der Restrealitaet zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Dich bzw. durch von Dir bevollmächtigte Personen erfolgt.
  3. Bitte informiere uns sofort, wenn Du meinst, dass unbefugte Dritte von Deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt hat. Insoweit haftest Du für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Deinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

6 - Aktualisierung der Teilnehmerdaten

  1. Bitte halte Deine Daten (einschließlich Deiner Kontaktdaten) aktuell und ändere diese unverzüglich wenn während der Dauer Deiner Zeit als Restrealitaeter eine Änderung der angegebenen Daten eintritt. Gibt es bei der Änderung der Daten technische Probleme, so teile uns Deine geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail mit.

7 - Beendigung der Teilnahme

  1. Du kannst Deine Teilnahme an der Restrealitaet jederzeit kündigen, indem Du Dich von der Teilnahme abmeldest. Das fänden wir aber schade!
  2. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Du darfst den Zugang nicht mehr nutzen. Wir behalten uns als Dienstanbieter vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
  3. Wir sind berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden der Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen Deiner Teilnahme an der Restrealitaet entstandenen Daten unwiederbringlich zu löschen. Eine Verpflichtung zur Herausgabe der Daten besteht nicht.

8 - Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

  1. In der Restrealitaet werden unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur zeitlich befristeten Nutzung zur Verfügung gestellt. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend "Inhalte" genannt) sein, weiter die Möglichkeit, individuelle Profile anzulegen und mit anderen Teilnehmern durch das Verfassen von persönlichen Mitteilungen in Kontakt zu treten. Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf dem Portal verfügbaren Funktionalitäten.
  2. Zu den in der Restrealitaet verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen wir als Dienstanbieter lediglich den Zugang vermitteln. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die wir als Dienstanbieter der Restrealitaet keinen Einfluss haben, dich jedoch so weit wie möglich hinweisen werden.
  3. Wir versuchen die Restrealitaet möglichst verfügbar zu halten, eine Verfügbarkeit kann jedoch nicht zugesichert werden.
  4. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der Restrealitaet nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Dienstanbieter. Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Restrealitaet. Jedoch können durch technische Störungen (wie z.B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.

9 - Änderung von Diensten

  1. Wir sind jederzeit berechtigt die Restrealitaet und die dort unentgeltlich bereitgestellten Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. Wir werden hierbei jeweils auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.

10 - Schutz der Inhalte / Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

  1. Die in der Restrealitaet verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte der Restrealitaeter, sonstiger Dritter oder des Dienstanbieters, je nachdem wer die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt hat. Die Zusammenstellung der Inhalte als Solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Du darfst diese Inhalte lediglich gemäß diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen sowie im in der Restrealitaet vorgegebenen Rahmen nutzen.
  2. Die in der Restrealitaet verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Dienstanbieter und teilweise von anderen Restrealitaetern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Restrealitaeter sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend "Drittinhalte" genannt. Wir als Dienstanbieter führen bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernehmen daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
  3. Sämtliche Inhalte in der Restrealitaet sind Drittinhalte, ausgenommen diejenigen Inhalte, die mit einem Urheberrechtsvermerk des Dienstanbieters versehen sind.

11 - Umfang der erlaubten Nutzung / Nutzungsüberwachung

  1. Deine Nutzungsberechtigung beschränkt sich auf den Zugang zur Restrealitaet, sowie auf die Nutzung der in der Restrealitaet jeweils verfügbaren Dienste im Rahmen der Regelungen dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen.
  2. Wir weisen darauf hin, dass Deine Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer rechtswidrigen Handlung oder Straftat. Mit anderen Worten: Illegales ist auch in der Restrealitaet illegal!

12 - Erstellung von Nutzerprofilen

  1. Soweit als Funktionalität in der Restrealitaet verfügbar, kannst Du Dir im Rahmen der vorliegenden Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nach Deinen Vorstellungen einen Avatar individuell nach Maßgabe dieser Bedingungen und der gesetzlichen Vorschriften gestalten.
  2. Wir führen keine Überprüfung der Identität der Profilinhaber und der Angaben in den Profilen durch. Wir als Dienstanbieter leisten daher keine Gewähr dafür, dass es sich bei jedem Profilinhaber jeweils um die Person handelt, für die der jeweilige Profilinhaber sich ausgibt.

13 - Einstellen von eigenen Inhalten

  1. Soweit als Funktionalität in der Restrealitaet verfügbar, kannst Du unter Beachtung der nachfolgenden Regelungen Inhalte auf dem Portal einstellen und damit für andere Restrealitaeter verfügbar machen.
  2. Mit dem Einstellen von Inhalten räumst Du uns als Dienstanbieter unentgeltlich jeweils ein zeitlich, räumlich und sachlich unbeschränktes einfaches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen von Dir in der Restrealitaet veröffentlichten Inhalten ein, insbesondere
    1. zur Speicherung der Inhalte auf unserem Server sowie deren Veröffentlichung, insbesondere deren öffentlicher Zugänglichmachung (z.B. durch Anzeige der Inhalte in der Restrealitaet),
    2. zur Bearbeitung und Vervielfältigung, soweit dies für die Vorhaltung bzw. Veröffentlichung der jeweiligen Inhalte erforderlich ist, und
    3. zur Einräumung von Nutzungsrechten gegenüber Dritten an den von Dir erstellten Inhalten entsprechend Ziffer 13.
  3. Du bist für die von Dir eingestellten Inhalte voll verantwortlich. Wir als Dienstanbieter übernehmen keine Überprüfung der Inhalte auf Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit, Aktualität, Qualität und Eignung für einen bestimmten Zweck.
  4. Du garantierst uns daher, dass Du der alleinige Inhaber sämtlicher Rechte an den von Dir auf dem Portal eingestellten Inhalten bist oder aber anderweitig berechtigt bist (z.B. durch eine wirksame Erlaubnis des Rechteinhabers), die Inhalte auf dem Portal einzustellen und die Nutzungs- und Verwertungsrechte nach diesen Teilnahmebedingungen zu gewähren.
  5. Wir als Dienstanbieter behalten uns das Recht vor, das Einstellen von Inhalten abzulehnen und/oder bereits eingestellte Inhalte (einschließlich privater Nachrichten und Gästebucheinträge) ohne vorherige Ankündigung zu bearbeiten, zu sperren oder zu entfernen, sofern das Einstellen der Inhalte durch Dich als Restrealitaeter oder die eingestellten Inhalte selbst zu einem Verstoß gegen Ziffer 15 geführt haben oder konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es zu einem schwerwiegenden Verstoß gegen Ziffer 15 kommen wird. Wir werden hierbei jedoch auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen und das mildeste Mittel zur Abwehr des Verstoßes gegen Ziffer 15 wählen.

14 - Nutzungsrecht an auf dem Portal verfügbaren Inhalten

  1. Soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder in der Restrealitaet eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf dem Portal durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird
    1. darfst Du die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abrufen und anzeigen. Dieses Nutzungsrecht ist auf die Dauer Ihrer vertragsgemäßen Teilnahme an dem Portal beschränkt;
    2. ist es Dir untersagt, die auf dem Portal verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
  2. Das Herunterladen von Inhalten, Publikation an anderen Stellen sowie das Ausdrucken von Inhalten ist nicht zulässig.
  3. Deine zwingenden gesetzlichen Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) bleiben unberührt.

15 - Verbotene Aktivitäten

  1. Die in der Restrealitaet verfügbaren Dienste und die Restrealitaet im allgemeinen ist ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Restrealitaeter bestimmt, soweit nicht in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen oder in der Restrealitaet eine weitergehende Nutzung zu kommerziellen Zwecken ausdrücklich erlaubt oder von der Funktionalität her angelegt ist. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Dir unter den vorgenannten Ausnahmen untersagt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
    1. alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl Deiner eigenen, als auch solche Dritter,
    2. alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, und
    3. jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z.B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
  2. Dir ist jegliche Aktivität auf bzw. im Zusammenhang mit der Restrealitaet untersagt, die gegen geltendes Recht verstößt, Rechte Dritter verletzt oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstößt. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt:
    1. das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
    2. die Verwendung von Inhalten, durch die andere Restrealitaeter oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
    3. die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (z.B. Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
  3. Des Weiteren ist - auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß - bei der Einstellung eigener Inhalte in der Restrealitaet die folgenden Aktivitäten untersagt:
    1. ddie Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
    2. die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
    3. die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
    4. die Belästigung anderer Restrealitaeter, z.B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
    5. die Aufforderung anderer Restrealitaeter zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
    6. die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von in der Restrealitaet verfügbaren Inhalten, soweit Dir dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität in der Restrealitaet ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
  4. Ebenfalls untersagt ist jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der Restrealitaet zu beeinträchtigen, insbesondere unsere Systeme übermäßig zu belasten.
  5. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen werden wir als Dienstanbieter Deine Aktivitäten überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

16 - Sperrung von Zugängen

  1. Wir als Dienstanbieter können Deinen Zugang zu dem Portal vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Du gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hast, oder wenn wir als Dienstanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung haben. Dabei werden wir Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
  2. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperren wir Deine Zugangsberechtigung und benachrichtigen Dich hierüber per E-Mail.
  3. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktivieren wir nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung wieder und benachrichtigen Dich hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Restrealitaeter sind von der Teilnahme an der Restrealitaet dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut anmelden.

17 - Datenschutz

  1. Zu unseren Qualitätsansprüchen gehört es, verantwortungsbewusst mit Deinen persönlichen Daten ("personenbezogene Daten") umzugehen. Die sich aus der Anmeldung sowie aus der Nutzung der verfügbaren Dienste ergebenden personenbezogenen Daten werden daher nur erhoben, gespeichert und verarbeitet, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Wir werden Deine personenbezogenen Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben.

18 - Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

  1. Sollte dir durch die Nutzung von auf dem Portal unentgeltlich zur Verfügung gestellten Diensten (einschließlich des Abrufs von kostenlosen Inhalten) ein Schaden entstehen, so haften wir nur, soweit Dein Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist, und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit unsererseits.

19 - Schriftformerfordernis

  1. Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an der Restrealitaet abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Unsere E-Mail-Adresse lautet heimleitung@Restrealitaet.de. Die postalische Anschrift lautet "Restrealitaet UG, Marchlewskistr. 97, 10243 Berlin". Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung teilen wir Dir das mit.

20 - Salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

21 - Anwendbares Recht / Gerichtsstand

  1. Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, Berlin.

Deine Restrealitaet!